Vorab in Eigener Sache:  Die Beitragsbescheide sind an die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Anwältinnen geschickt worden. Leider wurde die Reduzierung bei einer gleichzeitigen djb- Mitgliedschaft nicht berücksichtigt. Dies ist bei der Mitgliederverwaltung moniert worden und es werden neue, korrigierte Beitragsbescheide zugesandt werden. Wir bitten daher, diese abzuwarten.

 

„Equal Pay Day, Entgelttransparenzgesetz und die europäischen Maßnahmen“ – die gut besuchte Fortbildungsveranstaltung (online) am 10. März 2021 war ein voller Erfolg. Dazu eingeladen hatten die Arbeitsgemeinschaft Anwältinnen des DAV und der Berliner Anwaltsverein. Das Grußwort der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Christine Lambrecht kann als Video-Aufzeichnung auf unserer Internetseite angesehen werden. Lambrecht sprach sich dafür aus, hartnäckig zu bleiben, um die Ziele der gleichen Entlohnung für gleiche Arbeit zu erreichen. Als Vorbild nannte sie Marie Munk, eine der ersten deutschen Juristinnen, die sich im letzten Jahrhundert unermüdlich für die Frauenrecht stark gemacht hatte. In einem Dankschreiben an die Ministerin versprach Rechtsanwältin Christina Dillenburg, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Anwältinnen, „sich auch weiterhin leidenschaftlich für die Gleichstellung einzusetzen, Gesetzgebungsverfahren kritisch zu begleiten und die angemessene Berücksichtigung von Fraueninteressen zu fordern.“ Ein weiteres Dankschreiben ging an Evelyn Regner, Vorsitzende des FEMM-Ausschusses im Europäischen Parlament, die über den EU-Richtlinienvorschlag zur Stärkung der Rechte auf gleiches Entgelt gesprochen hatte. Rechtsanwältin Chris Ambrosi,LL.M. (Columbia University), referierte über das Thema: „Das Entgelttransparenzgesetz im Lichte der neuesten Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts: Bekommt der ‚Papiertiger‘ nun Zähne?“ Sie stellte zwei aktuelle Entscheidungen vor, in denen das BAG die Anwendbarkeit des nationalen Rechts an der Auslegung der EU-Richtlinie orientierte und damit einen weiteren Anwendungsbereich eröffnete, als dies der Gesetzgeber vorgesehen hat. Neben der Ausweitung des Anwendungsbereichs auch auf kleinere Betriebe bedürfe es noch struktureller Verbesserungen durch den Gesetzgeber, so Ambrosi. Die Umsetzung des europäischen Gleichheitsgrundsatzes bei der Bezahlung aus der Richtlinie des Jahres 1976 wurde in Deutschland mit dem Entgelttransparenzgesetz im nationalen Kontext erst im Jahre 2017 erstmalig umgesetzt. Rechtsanwältin Ulrike Silbermann, stellvertretende Vorsitzende des geschäftsführenden Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Anwältinnen im DAV, moderierte die Veranstaltung und schrieb einen Bericht über die Veranstaltung für das Anwaltsblatt, der in Kürze veröffentlicht wird.

 

Virtueller Deutscher Anwaltstag 2021 – Vor dem Hintergrund der aktuellen Informationen zur Corona-Pandemie und der anhaltenden Einschränkungen hat der Vorstand des DAV beschlossen, die für den 9. bis 11. Juni 2021 in Berlin geplanten Präsenzveranstaltungen und die AdvoTec des Anwaltstags nicht durchzuführen. Der Deutsche Anwaltstag wird daher wie im letzten Jahr als rein Virtueller Deutscher Anwaltstag durchgeführt. Das bereits geplante Online-Seminarangebot wird nun um zahlreiche weitere Online-Veranstaltungen ergänzt und vom 7. bis 11. Juni 2021 stattfinden. Bereits erstellte Teilnahmerechnungen für die Präsenzveranstaltungen werden selbstverständlich storniert, bereits geleistete Zahlungen erstattet. Sie werden das gesamte Programm ab dem 3. Mai 2021 auf www.anwaltstag.de finden und buchen können. DAV-Pressemitteilung.

Der Deutsche Anwaltstag (DAT) 2021 trägt das Motto „Die Anwaltschaft – in besonderer Verantwortung, 150 Jahre DAV“. Die Arbeitsgemeinschaft Anwältinnen ist wie immer mit eigenen Veranstaltungen beteiligt:

Online mit einer Veranstaltung zum Thema Ehegattensplitting, Referentinnen sind Prof. Maria Wersig, Präsidentin des Deutschen Juristinnenbundes djb und Prof. Nicola Fuchs-Schündeln, Ph.D., Professorin für Makroökonomie und Entwicklung, Goethe-Universität Frankfurt, Frankfurt am Main. Moderation: Dr. Alexandra Nöth, LL.M.Eur.

Bisher als Präsenzveranstaltungen geplant:

Die Realität von Anwältinnen gestern und heute, Referentinnen sind u.a. die Anwältinnen Jutta Wagner, Petra Heinicke, Nina Katrin Straßner (Juramama), Moderation: Christina Dillenburg

 

Perspektiven für Anwältinnen – Erfolg durch Spezialisierung: Lässt sich durch konsequente Spezialisierung auch finanzieller Erfolg erreichen? Welche Rechtsgebiete eignen sich hierfür besonders?  Kommt es auf die Kanzleigröße an? – Anwältinnen u.a. aus dem IT-Recht, dem Handels- und Gesellschaftsrecht berichten: Dr. Astrid Auer-Reinsdorff, Christina Johanna Bernath zu Bernathfalva, Monika Hähn und Dr. Silja Maul. Moderation: Ursula Gudernatsch

Referendarinnenlunch – u.a. Präsentation des Mentoring Programms der AG Anwältinnen, Referentinnen sind die Anwältinnen Ruth Nobel und Lisa Schopp, LL.M.. Moderation: Karoline Fritz

Frühstücksempfang – Einladung der AG Anwältinnen an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Deutschen Anwaltstags – wie immer eine hervorragende Gelegenheit zum fachlichen und persönlichen Erfahrungsaustausch

Begrüßung: Christina Dillenburg und Edith Kindermann, Moderation: Dr. Berit Jaeger

 

Diese bisher geplanten Präsenz-Veranstaltungen sollen nach Möglichkeit auf das virtuelle Format umgestellt werden. Es muss noch abgeklärt werden, ob das bei sämtlichen Veranstaltungen möglich sein wird. Wir versuchen jedoch, alle beziehungsweise so viele wie möglich online zu veranstalten und sind zuversichtlich, dass uns dies auch gelingt.

 

Save the date – Anwältinnenkonferenz in Erfurt, 16.-18. September 2021. Die diesjährige Anwältinnenkonferenz startet am 16.09.2021 mit einem Stadtrundgang durch das schöne Erfurt und einem Get Together. Am 17. und 18. September findet die Tagung mit einem interessanten Fachprogramm und anschließender Mitgliederversammlung statt. Als besonderer Veranstaltungsort wurde diesmal das Evangelische Augustinerkloster zu Erfurt auserkoren. Die Möglichkeit, die parallel sattfindende Bundesgartenschau zu besuchen, rundet unser schönes Event ab.

Als Veranstaltungsort wurde Erfurt gewählt, wo schon einmal eine Konferenz der Anwältinnen stattgefunden hatte.

Am 7.12.2022 gibt es ein Jubiläum zu feiern: Maria Otto wurde vor 100 Jahren als erste Frau in Deutschland als Rechtsanwältin zugelassen. Sie arbeitete bis zu ihrem Tod im Jahr 1977 in München. Ein willkommener Anlass, die Herbstkonferenz am 7.12.2022 in München auszurichten. Sie sind herzlich eingeladen!

Digitale Gewalt gegen Frauen und Mädchen – die Sachverständigen-Anhörung im Bundestag fand am 25. März 2021 statt. Bedrohung, Beleidigung, Identitätsdiebstahl, heimliche Aufnahmen – digitale Gewalt ist oft eng verknüpft mit analoger Gewalt oder es kommt zu einer Vermischung. Dabei haben Staat, Wirtschaft und Gesellschaft die Pflicht, sich schützend an die Seite der Opfer zu stellen. Zu dieser Einschätzung kam eine Mehrzahl der Sachverständigen in der öffentlichen Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda. Es müsse daher sowohl über neue Straftatbestände und Schutzmaßnahmen als auch über weitere Schritte außerhalb des Strafrechts, wie etwa über die Verbesserung des Persönlichkeitsschutzrechts, nachgedacht werden.

Anträge von Linken und Grünen zur Kriminalität gegen Frauen stehen am Donnerstag, 15. April 2021, auf der Tagesordnung des Bundestages. Nach halbstündiger Debatte soll über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Hasskriminalität und andere Formen von Gewalt gegen Frauen endlich erfassen und wirksam bekämpfen“ (19/24382) auf der Grundlage einer Empfehlung des Innenausschusses (19/27471) abgestimmt werden. Ein weiterer Antrag der Grünen trägt den Titel „Für aussagekräftige Dunkelfeld-Opferbefragungen“ (19/5894). Auch dazu liegt eine Beschlussempfehlung des Innenausschusses vor (19/27888). Zum Antrag der Linksfraktion „Digitale Gewalt gegen Frauen“ (19/25351) legt der Rechtsausschuss eine Beschlussempfehlung vor.

BT-Pressemitteilung, Video-Mitschnitt der Anhörung, djb-Pressemitteilung

Bundesrichter*innenwahl am 25. März 2021: Der Richterwahlausschuss hat für den Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht, den Bundesfinanzhof, das Bundesarbeitsgericht und das Bundessozialgericht insgesamt 34 neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt: Für den Bundesgerichtshof sind fünf Richterinnen und zehn Richter, für das Bundesverwaltungsgericht vier Richterinnen und vier Richter, für den Bundesfinanzhof ein Richter, für das Bundesarbeitsgericht drei Richterinnen und zwei Richter und für das Bundessozialgericht drei Richterinnen und zwei Richter gewählt worden. Es sei ernüchternd, dass auch im Jahr 2021 das Wahlergebnis nicht paritätisch ist, kommentierte die Präsidentin des Deutschen Juristinnenbundes (djb) Prof. Dr. Maria Wersig die Wahl. Bereits 2011 gründete der djb die Initiative „Frauen in die Roten Roben“ – die schon einige Erfolge zu verzeichnen hat.  BMJV-Pressemitteilung, djb-Pressemitteilung

Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention – Das Bündnis Istanbul-Konvention (BIK) verurteilt den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention scharf und fordert Konsequenzen für die deutsch- bzw. europäisch-türkischen Beziehungen. Das „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt”, die sogenannte Istanbul-Konvention, ist das Ergebnis jahrzehntelanger Bemühungen der Frauenbewegung, um Gewalt gegen alle Frauen und Mädchen auf jeder Ebene zu bekämpfen.
Auch innerhalb der EU gibt es Staaten, die eine Ratifizierung der Konvention auf Eis gelegt haben oder erwägen, aus der Konvention auszutreten. Dies ist das Ergebnis einer schon seit Jahren schwelenden Entwicklung, die darauf abzielt, die Rechte von Frauen und Mädchen auf ein gewaltfreies Leben massiv einzuschränken. Der Kampf von Frauen für Gleichstellung und Selbstbestimmung ist durch das Wiedererstarken patriarchaler, nationalistischer und autoritärer Strömungen und Politik vehementen Angriffen ausgesetzt.

BIK-Stellungnahme, Deutscher Frauenrat Pressemitteilung

Ein elektronischer Fristenkalender entbindet nicht von der Pflicht, einen Kontrollausdruck der eingetragenen Fristen für die Handakten zu fertigen. Das soll jedenfalls dann gelten, wenn die Handakten noch in Papierform geführt werden. Was bei ausschließlich elektronisch geführten Akten für die eigenverantwortliche Fristenkontrolle gilt, hat der BGH offengelassen. Warum der BGH eisern am Ausdruck festhält, erläutert das Anwaltsblatt.

 

BFH: Prämien zur Berufshaftpflicht nur teilweise Arbeitslohn Viele Kanzleien übernehmen die Prämien für die Berufshaftpflichtversicherung ihrer angestellten Anwältinnen und Anwälte. Doch wann führt das zu einem geldwerten Vorteil, der versteuert werden muss? Und wenn ja, in welcher Höhe? Der Bundesfinanzhof unterscheidet, ob nach außen gehaftet wird oder nicht. Was in seiner Entscheidung steckt, verrät das Anwaltsblatt.

Weitere steuerliche Sofortmaßnahmen in der Corona-Krise beschlossen – Der Bundesrat hat am 5. März dem Dritten Corona-Steuerhilfegesetz zugestimmt. Das Gesetz, das auf einen Entwurf der Koalitionsfraktionen zurückgeht, sieht weitere Steuerentlastungen für Familien, Gaststätten, Unternehmen und Selbstständige vor. Der DAV kritisiert in seiner Initiativ-Stellungnahme 24/2021, dass die im Gesetzesbeschluss vorgesehenen Maßnahmen noch nicht ausreichen, um das derzeit weiterhin krisenverschärfende und sanierungsfeindliche Steuerrecht hinreichend abzumildern. Insbesondere wiederholt der DAV dabei seine Forderung nach einer umfassenden Revision des deutschen Steuerrechts zur Bewältigung der Corona-Krise.

 

Im digitalen Corona-Forum, das der DAV zu Beginn der Krise eingerichtet hat, können Sie weiterhin Neuigkeiten erfahren und Informationen mit Kolleginnen und Kollegen austauschen.  Auch ein Privatchat mit anderen Nutzern ist möglich. Die Anmeldung ist schnell und unkompliziert möglich. Es werden lediglich die E-Mail-Adresse, ein beliebig wählbarer Benutzername sowie ein Kennwort benötigt. Das Forum richtet sich exklusiv an Anwältinnen und Anwälte. Die Registrierung und die Nutzung sind kostenfrei.

Julia Friedrichs, Working Class. Warum wir Arbeit brauchen, von der wir leben können. Piper-Verlag, München 2021, 320 Seiten, 22 Euro. Die Generation nach den Babyboomern ist die erste nach dem Zweiten Weltkrieg, die ihre Eltern wirtschaftlich nicht übertreffen wird. Obwohl die Wirtschaft lange wuchs, besitzt die Mehrheit in diesem Land kaum Kapital, kein Vermögen. Sich Wohlstand aus eigener Kraft zu erarbeiten, ist schwieriger geworden, insbesondere für die, die heute unter 45 sind. Die Hälfte von ihnen fürchtet, im Alter arm zu sein. Was sind die Ursachen für diesen gesellschaftlichen Umbruch, wann fing es an? Julia Friedrichs spricht mit Menschen aus Wissenschaft und Politik, vor allem aber begleitet sie diejenigen, die dachten, dass Arbeit sie durchs Leben trägt. Sie sind die ungehörte Hälfte des Landes. Dieses Buch erzählt ihre Geschichte.

Julia Friedrichswurde 1979 geboren und studierte Journalistik. Sie arbeitet als Autorin von Reportagen und Dokumentationen für die ARD, das ZDF und die ZEIT. Mit dem Redaktionsteam docupy brachte sie u.a. den Film „Ungleichland“ heraus. Sie veröffentlichte mehrere Bücher. Für ihre Arbeit erhielt sie zahlreiche Auszeichnungen, zuletzt den Grimme-Preis. Gespräch mit Shelly Kupferberg im Deutschlandfunk Kultur

 

Corona wirft Gleichberechtigung von Frauen um Jahre zurück – Erst in 136 Jahren können Frauen auf Gleichstellung hoffen – zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung des Weltwirtschaftsforums. Deutschland fiel im Coronajahr 2020 im internationalen Vergleich zurück. Schon vor Corona stand es global gesehen nicht gut um die Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen. Laut einer Analyse der Stiftung des Weltwirtschaftsforums (WEF) hat die Pandemie hier aber weiteren großen Schaden verursacht. Leseempfehlung im Spiegel online

Gendert das Grundgesetz! Mann und Frau sind gleichberechtigt, sagt unsere Verfassung. Aber bis heute sieht sie eine „Kanzlerin“ nicht vor. Das ist von gestern, meint Klara Leithäuser in der Zeit-online.

Nachlese zum Frauentag – „Die Welt abbilden, wie sie ist“ – Gedanken des Spiegel-Chefredakteurs Steffen Klusmann: „Wie häufig zitieren wir im SPIEGEL Frauen, wie oft Männer, beschreiben sie, berichten über sie? Zum Internationalen Frauentag haben wir nachgezählt. Das Ergebnis ist ernüchternd – da muss sich was ändern.“ Eine weitere Leseempfehlung
9.4.2021, Online Women in Exile: Health care for all without discrimination„Gesundheitsversorgung für alle – ohne Diskriminierung“; Vortrag auf Englisch mit Übersetzung. Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung
13.4.2021, Online Familienförderung durch Sozialrecht. Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung
13.4.2021, Online A Female Way? Kamala Harris and Women in U.S. Politics. Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung
14.4.2021, Online Muss Catcalling strafbar werden? Veranstaltung des Deutschen Juristinnenbundes (djb)
15.4.2021, Online Crashkurs Rhetorik – Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung
15.4.2021, Online Frauen in Führungspositionen – Vom Durchstoßen der Glasdecke, Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung
20.4.2021, Online Rhetorik-Seminar // Schreiben, Reden, Präsentation // Teil 1, Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung
8.6.2021, Online Ehegattensplitting – Veranstaltung der AG Anwältinnen auf dem Deutschen Anwaltstag (DAT)g
10.6.2021, Berlin Die Realität von Anwältinnen gestern und heute – Veranstaltung der AG Anwältinnen auf dem Deutschen Anwaltstag (DAT)
10.6.2021, Berlin Perspektiven für Anwältinnen – Erfolg durch Spezialisierung. Veranstaltung der AG Anwältinnen auf dem Deutschen Anwaltstag (DAT)
10.6.2021, Berlin Referendarinnenlunch – u.a. Präsentation des Mentoring Programms der AG Anwältinnen, Veranstaltung der AG Anwältinnen auf dem Deutschen Anwaltstag
11.6.2021, Berlin Frühstücksempfang – Veranstaltung der AG Anwältinnen auf dem Deutschen Anwaltstag (DAT)
18.-19.6.2021, Online Der Ton macht die Musik – Schreiben für das Internet, Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung – Frauenkolleg
3.9.2021, Berlin Save the date – die bereits achte Kohorte Zertifikatsprogramms „Strategische Kompetenz für Frauen in Aufsichtsräten“ startet an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Programm und Anmeldung
16.-17.9.2021, Erfurt Save the date – Anwältinnenkonferenz in Erfurt, 16.-17. September 2021

20.4.2021, Online 18 Uhr, Online-Meeting der Regionalgruppe Berlin/Brandenburg mit einem Vortrag der Kollegin Dr. Anja Schäfer: „Erfolgsfaktor Selbstführung – in herausfordernden Zeiten. Ziele setzen und erreichen“. Im Anschluss gibt es die Möglichkeit zum (Online-)Netzwerken. Anmeldung bitte bei RAin Nathalie Grudzinski <regio@kanzlei-grudzinski.de>, die Einwahldaten kommen dann per mail.

Rechtsanwältin Jutta Wagner – langjähriges Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Anwältinnen – ist auf Vorschlag des Genderausschusses nun auch offiziell durch die DAV-Präsidentin Edith Kindermann zur Europabeauftragten des Genderausschusses ernannt worden. Glückwunsch!