Der Geschäftsführende Ausschuss der Arbeitsgemeinschaft Anwältinnen in teilweise neuer Besetzung:

RAin Christina Dillenburg
Vorsitzende		 RAin Tanja Brexl
DAV-Geschäftsführerin		 RAin Ulrike Silbermann Stellvertretende Vorsitzende
RAin Ursula Gudernatsch
Schatzmeisterin		 RAin Karoline Fritz  

RAin Lisa Schopp, LL.M.
(Köln/Paris 1)

 
 RAin Dr. Berit Jaeger

 

  RAin Petra Heinicke
DAV-Vorstandsmitglied		  

RAin Dr. Alexandra Nöth, LL.M.Eur.

 

Wir freuen uns auf die Arbeit im neuen Jahr, über die wir Sie weiterhin in den Anwältinnen-News und auf unserer Internetseite informieren. Über Anregungen und Kritik freuen wir uns. Für die Adventszeit wünschen wir Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, ruhige und besinnliche Stunden und ein wenig Erholung von den Anstrengungen in der Zeit der Pandemie.

Vielleicht haben Sie noch Gelegenheit, an der Online-Weinprobe am 11. Dezember 2020 um 19 Uhr teilzunehmen. Weihnachtsfeiern werden in diesem Jahr nicht im gewohnten Umfang möglich sein. Wir sind aber der Meinung, dass ein gemütliches Beisammensein dennoch stattfinden sollte. Deshalb lädt die Arbeitsgemeinschaft Anwältinnen herzlich zur Online-Weinprobe zusammen mit dem Weingut Schneiders-Moritz ein.

Für eine Teilnahme senden Sie bitte bis spätestens zum 4. Dezember 2020 (Anmeldeschluss) eine Email unter dem Stichwort „DAV-Anwältinnen“ an info@schneiders-moritz.de. Zum Preis vom 36,50 Euro inkl. Versand werden Ihnen drei Flaschen (á 0,75l, eine Flasche Winzersekt, zwei verschiedene Weißweine) vom Weingut per Rechnung zugeschickt. Die Zugangsdaten zum Zoom-Meeting erhalten Sie ebenfalls direkt vom Weingut. Sehr gerne können Sie diese Einladung auch an Ihre Kolleginnen weiterreichen, die noch kein Mitglied sind. Und für jedes neu geworbene Mitglied erhält die Werbende einen Rabatt von  20 Euro auf die nächste Anwältinnenkonferenz. Wir freuen uns auf einen gemeinsamen Abend mit Ihnen. Und dann:

 

Frohe Weihnachten und einen guten Start ins Neue Jahr!

Ihr Geschäftsführender Ausschuss

Wir freuen uns auf ein Wiedersehen im Neuen Jahr! Bleiben Sie gesund!

 

Ausblicke für das kommende Jahr:

Der 11. Europäische Handels- und Gesellschaftsrechtstag – in Verbindung mit dem 25. deutsch-französischen Seminar – findet am 12. und 13. März 2021 in Toulouse statt – DAV und ACE: „Nationale und internationale Kooperationen – Herausforderungen & Chancen“. Wie in den Jahren zuvor wird die Tagung gemeinsam von den Arbeitsgemeinschaften Handels- und Gesellschaftsrecht und Internationaler Rechtsverkehr veranstaltet, in Kooperation mit der AG Anwältinnen und der AG Syndikusanwälte. Es geht um gesellschaftsrechtliche Formen und Fragestellungen von Kooperationen. Die Themen: Kartellrecht und Fusionskontrolle bei Gemeinschaftsunternehmen und vertraglichen Kooperationen. Allokation und Schutz des geistigen Eigentums der Kooperationspartner. Mobilität innerhalb der Kooperation – arbeitsrechtliche Fragestellungen. Steuerrechtliche Fallstricke. Internationales Privatrecht und Beilegung von Streitigkeiten bei grenzüberschreitenden Kooperationen. Wie immer gehört RAin Dr. Barbara Mayer zum Organisationsteam und wird moderieren. Es ist eine Präsenzveranstaltung geplant, dennoch wird eine Lösung für eine virtuelle Teilnahme angeboten werden. Falls notwendig, wird die gesamte Veranstaltung virtuell stattfinden. Nähere Informationen zum Programm finden Sie in Kürze hier. Auch die Anwältinnen-News halten Sie auf dem Laufenden.

Der Deutsche Anwaltstag (DAT) 2021 trägt das Motto „Die Anwaltschaft – in besonderer Verantwortung, 150 Jahre DAV“ und soll vom Montag, 7. Juni, – Freitag, 11. Juni 2021, in Berlin stattfinden:  Am 7. und 8. Juni virtuell, am 9. Juni in digitaler und in präsenter Form (DAT für Einsteiger) sowie am 10. und 11. Juni in Präsenzform im Estrel Congress Center Berlin.

Dort wird die Arbeitsgemeinschaft Anwältinnen wieder zum traditionellen Frühstücksempfang am Freitag einladen. Auch der Referendarinnenlunch, der auf dem DAT 2020 geplant war, soll nachgeholt werden. Er ist für den Donnerstag vorgesehen. Davor ist eine Veranstaltung zur Historie der Anwältinnen geplant. Im Anschluss an den Referendarinnenlunch soll – evtl. gemeinsam mit dem Forum Junge Anwaltschaft – eine Veranstaltung zur Zukunft der Anwältinnen stattfinden.

Ein Online-Seminar zum Ehegattensplitting – evtl. gemeinsam mit den Arbeitsgemeinschaften Familienrecht und Steuerrecht – ist für den Dienstag von 15:45 – 17:15 Uhr angemeldet werden.

 

Save the date – Anwältinnenkonferenz in Erfurt, 16.-17. September 2021. Eigentlich war eine Anwältinnenkonferenz im Ausland geplant, als Veranstaltungsort kam Brüssel in die engere Wahl. Dieser Plan wurde auf der Mitgliederversammlung wegen der Corona-Pandemie auf unbestimmte Zeit verschoben. Aufgrund der unklaren Lage wurde einstimmig beschlossen, auch im nächsten Jahr im Inland zu tagen. Als Veranstaltungsort wurde nun das schöne Erfurt auserkoren, wo schon einmal eine Konferenz der Anwältinnen stattgefunden hatte.

Am 7.12.2022 gibt es ein Jubiläum zu feiern: Maria Otto wurde vor 100 Jahren als erste Frau in Deutschland als Rechtsanwältin zugelassen. Sie arbeitete bis zu ihrem Tod im Jahr 1977 in München. Ein willkommener Anlass, die Herbstkonferenz am 7.12.2022 in München auszurichten. Sie sind herzlich eingeladen!

 

Das Mentoring-Projekt der AG Anwältinnen wird in Zukunft von RAin Lisa Schopp LL.M. (Köln/Paris 1) geleitet. Über ihre Vorhaben und neuen Impulse berichtet RAin Auer-Reinsdorff im Berliner Anwaltsblatt. Den Artikel finden Sie auf unserer Internet-Seite in der Rubrik „Texte und Berichte“.

Arbeitsgemeinschaft Anwältinnen – Extra: Unterstützung für RAin Nasrin Sotoudeh

Auf Empfehlung der AG Anwältinnen und des Menschenrechtsausschusses im DAV hat der DAV gemeinsam mit dem Deutschen Juristinnenbund (djb) zwei Briefe zur Unterstützung der Kollegin Nasrin Sotoudeh geschrieben, einmal an die Iranische Botschaft in Berlin und außerdem an das Auswärtige Amt, in denen DAV und djb die Begnadigung und Freilassung von Frau Sotoudeh fordern. Nasrin Sotoudeh wurde bereits mehrmals verurteilt, zuletzt am 8. März 2019 zu 33 Jahren Gefängnis und 148 Peitschenhieben. Rechtsanwältin Sotoudeh hat sich in ihrer Arbeit als Verteidigerin insbesondere gegen die Todesstrafe engagiert und sich für Frauenrechte eingesetzt. So setzte sie sich unter anderem für Mandantinnen ein, denen öffentlicher Widerstand gegen die Verpflichtung zum Tragen eines Schleiers/Hijabs vorgeworfen wurde.

Der DAV wird auf Empfehlung des Menschenrechtsausschusses u.a. gemeinsam mit der Law Society of England & Wales ein Statement abgeben und Solidarität mit Nasrin Sotoudeh bekunden.

Pressemitteilung djb und DAV

Am Freitag, 4. Dezember 2020, präsentiert das Nuremberg International Human Rights Film Festival zusammen mit dem Human Rights Film Festival Berlin die Deutschlandpremiere des hochgelobten Dokumentarfilms NASRIN von Jeff Kaufmann über die iranische Menschenrechtsanwältin und Frauenrechtlerin. Im Iran von Frauen und Männern gedreht, die für diesen Film Gefahr liefen, verhaftet zu werden, porträtiert der Film nicht nur eine mutige Frau, sondern die iranische Frauenrechtsbewegung selbst. Er blickt hinter die reinen Fakten, die Schlagzeilen machten – und gibt Einblicke aus erster Hand in das Leben einer Frau, die für ihre Sache alles riskiert und auch in der Filmszene bestens bekannt und engagiert ist. Viele kennen sie aus Jafar Panahis Taxi Tehran – Nasrin Sotoudeh vertritt Jafar Panahi anwaltlich.

Der Film wird wegen der Corona-Pandemie online auf der Online-Plattform Eventive. präsentiert. Zur Deutschlandpremiere gibt es ein Grußwort des Berliner Kultursenators Dr. Klaus Lederer. Anschließend  erfolgt eine Podiumsdiskussion. Es  diskutieren die iranischen Künstlerin Parastou Forouhar und die Rechtsanwätltin Anna Gilsbach vom Menschenrechtsausschuss im DAV. Die Diskussion wird um 20 Uhr auf Youtube gezeigt.
Ebenfalls auf Youtube findet am 7. Dezember 2020 um 19 Uhr eine zweite Diskussionsveranstaltung hierzu statt. Zu dem Thema „Menschenrechte im Iran und die Situation von Anwält*innen“ diskutieren Dr. Marcus Mollnau (Präsident der Rechtsanwaltskammer Berlin), Gollaleh Ahmadi (Bündnis90/Die Grünen; angefragt), Prof. Basak Cali (Center for Fundamental Rights, Hertie School), RA Stefan von Raumer (Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses im DAV).

Der Film ist von 4. Dezember 18:00 Uhr bis einschließlich 11. Dezember 2020 23:59 Uhr online für einen Kartenpreis von 4,50 EUR verfügbar auf Eventive.org. NASRIN wird im englisch-persischen Original mit deutschen Untertiteln gezeigt.

Weitere Informationen zum Film und zu den beiden Diskussionen.

Mehr Familienfreundlichkeit und Digitalisierung – Die Bundesregierung hat am 18. November 2020 den von der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Christine Lambrecht vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts und zur Änderung weiterer Vorschriften beschlossen. Ziel des Entwurfs ist es, die Berufswelt von Notarinnen und Notaren familienfreundlicher zu gestalten und es insbesondere zu ermöglichen, dass sich diese für einen längeren Zeitraum um die Betreuung von Kindern oder pflegebedürftiger Angehöriger kümmern können.

Darüber hinaus sollen die Chancen der Digitalisierung stärker genutzt und die Verfahrensabläufe effizienter gestaltet werden. Entsprechende Verbesserungen sollen nicht nur im notariellen Berufsrecht vorgenommen werden, sondern auch im Bereich der anwaltlichen Beratung, der Steuerberatung und der Wirtschaftsprüfung.
Auch das juristische Referendariat soll familienfreundlicher werden. Den Referendarinnen und Referendaren soll es künftig ermöglicht werden, den Vorbereitungsdienst in Teilzeit zu absolvieren. Darüber hinaus wird für die Justizprüfungsämter eine eindeutige gesetzliche Grundlage geschaffen, um schriftliche Prüfungsleistungen in den staatlichen Prüfungen vollständig elektronisch durchführen zu können.

Pressemitteilung des BMJV, Gesetzgebungsverfahren, Regierungsentwurf

FüPoG II – Der Weg für mehr Frauen in Führung ist endlich frei. Die Große Koalition hat sich am 20.11.2020 in weiten Teilen auf die wichtige Weiterentwicklung des Führungspositionengesetzes geeinigt. Nach Monaten des Stillstands ist es dem steten Druck der weiblichen Zivilgesellschaft und der Beharrlichkeit von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Bundesjustizministerin Christine Lambrecht zu verdanken, dass künftig mindestens eine Frau im Vorstand börsennotierter und paritätisch mitbestimmter Unternehmen mit mehr als drei Vorstandsmitgliedern sitzen wird. Das ist ein entscheidender Schritt für mehr Gleichstellung in der Wirtschaft. Bei den Körperschaften des öffentlichen Rechts wie den Krankenkassen und bei den Renten- und Unfallversicherungsträgern und bei der Bundesagentur für Arbeit soll ebenfalls eine Mindestbeteiligung eingeführt werden. Jetzt geht es allerdings noch um die Umsetzung von FüPoG II. Sobald die Einigung von den Spitzen der Koalitionsparteien beschlossen und zwischen den Ressorts abgestimmt ist, soll auf der Grundlage des Ergebnisses ein Regierungsentwurf vorbereitet werden, damit das Gesetzgebungsverfahren noch in der laufenden Legislaturperiode abgeschlossen werden kann.

Aktuelle Meldung BMFSFJ, Pressemitteilung Deutscher Frauenrat (DF); Bericht bei Beck-community; Bericht Süddeutsche Zeitung

 

Konsequente Umsetzung der Istanbul-Konvention – Forderung des Bündnisses anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November. Mit Inkrafttreten der Istanbul-Konvention in Deutschland vor rund drei Jahren hat sich die Bundesregierung dazu verpflichtet, Gewalt gegen Frauen und Mädchen nachhaltig zu verhindern und zu bekämpfen, die Betroffenen durch umfassende Präventionsmaßnahmen zu schützen und zu unterstützen. Im Bündnis Istanbul-Konvention haben sich mehr als 20 der wichtigsten Frauenrechts- und Gewaltschutzorganisationen und Expert(inn)en mit einem Schwerpunkt zu Gewalt gegen Frauen und Mädchen zusammengeschlossen. Gemeinsam fordern sie die Bundesregierung auf, Gewaltschutz über die Ressorts hinweg zur politischen Priorität zu machen. Für die konsequente Umsetzung der Istanbul-Konvention müsse eine mit klarem Mandat und politischen Kompetenzen ausgestattete Koordinierungsstelle eingerichtet werden. Die Bundesregierung sollte außerdem eine einheitliche und effektive Gesamtstrategie im Sinne der Istanbul-Konvention entwerfen und diese mit entsprechenden personellen und finanziellen Mitteln ausstatten, fordert das Bündnis. Diese müsse neben Schutzmaßnahmen auch präventive Maßnahmen enthalten, die auch die Ursachen von geschlechtsspezifischer Gewalt in den Blick nehmen und somit nachhaltig wirksam sein können.

Stellungnahme Deutscher Juristinnenbund (djb), Pressemitteilung DF, Istanbul-Konvention

Entwicklung einer „inkognito App“ für Frauen in Not – Die Initiative „Gewaltfrei in die Zukunft“ entwickelt gemeinsam mit Partnern wie dem Landeskriminalamt Niedersachsen eine „inkognito App“ für von häuslicher Gewalt bedrohte Frauen. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz plant, dieses Innovationsprojekt in den Jahren 2021 bis 2023 mit insgesamt 1.698.000 Euro zu fördern. Eine entsprechende Ermächtigung sieht der gestern Nacht im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags beratene Bundeshaushalt vor, der noch vom Bundestag beschlossen werden muss.

Die „inkognito App“ soll auf dem Smartphone nicht ohne weiteres erkennbar sein und einen lautlosen Notruf in akuten Gefahrensituationen ermöglichen. Betroffene Frauen können ein verstecktes Gewalttagebuch führen und Verletzungen in einem gesicherten Protokoll gerichtsfest dokumentieren. Ebenso soll die App einen Wegweiser sowie soziale, juristische und psychologische Informationen bieten.

Pressemitteilung BMJV, Bericht bei Heise online

 

Der Arbeitsalltag während der Corona-Pandemie bleibt schwierig, besonders unter den verschärften Bedingungen. Im digitalen Corona-Forum, das der DAV zu Beginn der Krise eingerichtet hat, können Sie Neuigkeiten erfahren und Informationen mit Kolleginnen und Kollegen austauschen.  Die Anmeldung ist schnell und unkompliziert möglich. Es werden lediglich die E-Mail-Adresse, ein beliebig wählbarer Benutzername sowie ein Kennwort benötigt. Anschließend können Sie im Forum eigene Fragen einstellen, die Fragen von Kolleginnen und Kollegen beantworten oder einfach nur mitlesen. Auch ein Privatchat mit anderen Nutzern ist möglich. Das Forum richtet sich exklusiv an Anwältinnen und Anwälte. Die Registrierung und die Nutzung sind kostenfrei.

Laetitia Colombani, Das Haus der Frauen, Roman, übersetzt von Claudia Marquardt, S. Fischer Verlag, Frankfurt a.M. 2020, 256 Seiten, 20 Euro. In Paris steht ein Haus, das allen Frauen dieser Welt Zuflucht bietet. Auch der erfolgreichen Anwältin Solène, die nach einem Zusammenbruch ihr Leben in Frage stellt. Im „Haus der Frauen“ findet sie neue Aufgaben. Sie schreibt nun im Auftrag der Bewohnerinnen Briefe – an die Ausländerbehörde, den zurückgelassenen Sohn in Guinea, den Geliebten – und erfährt das Glück des Zusammenhalts und die Magie dieses Hauses. Weil Solène anderen hilft, hat ihr Leben wieder einen Sinn. Doch wer war die Frau, die vor hundert Jahren allen Widerständen zum Trotz diesen Schutzort schuf? Solène beschließt, die Geschichte der Begründerin Blanche Peyron aufzuschreiben. Schon Laetitia Colombanis erster Roman mit dem Titel „Der Zopf“ war weltweit ein großer Erfolg. Auch das Haus der Frauen könnte einer werden, zu Recht. Laetitia Colombani wurde 1976 in Bordeaux geboren, sie ist Filmschauspielerin und Regisseurin. Für „Das Haus der Frauen“ recherchierte sie im „Palais de la Femme“ in Paris, einem Wohnheim für Frauen in Not. Sie sprach mit Mitarbeiterinnen und Bewohnerinnen und wurde eine von ihnen. „Das Haus der Frauen“ ist der erste Roman über Blanche Peyron, die 1926 unter widrigsten Umständen eines der ersten Frauenhäuser begründete. Laetitia Colombani lebt in Paris.

Rezension im NDR-Kultur

 

katzenkönig, das magazin für alle jurakrisen, in der aktuellen Ausgabe ist ein lesenswerter Artikel über Nina Straßner. Frauen können Jura, Kind und Karriere unter einen Hut kriegen. Nina Straßner hat‘s getan, heißt es dort. Nina Straßner ist seit über zehn Jahren eine viel gefragte Rechtsan­wältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht und Mediatorin in Kiel und Master of Laws des internationalen Medien-­ und Urheberrechts. Sie veranstaltet und begleitet Weiterbildun­gen im juristischen Bereich als freiberufliche Dozentin, Speakerin auf Karrieremessen, Netzwerktreffen oder Podiumsdiskussionen. Nebenbei startete sie den Blog Juramama, wo sie im lockeren Ton lebensnah von ihren Erfahrungen mit Kindern und juristischen Sachlagen berichtet: „Mein Kind hat das Sofa unserer Freunde bekleckert – wer haftet dafür?“. Aber sie greift auch gesellschaftspolitische Debatten über den Umgang mit Hebammen, Kita­Streikrecht, sachgrundlosen Befristungen und weitere Themen auf. Die Resonanz ist durchweg positiv. Ihr Buch „Keine Kinder sind auch keine Lösung„, bei Bastei Lübbe erschienen, wurde 2019 vom Handelsblatt für „Die besten Wirtschaftsbücher von Frauen“ nominiert.
Online, 4.12.2020 Podiumsdiskussion und Deutschlandpremiere des Dokumentarfilms NASRIN von Jeff Kaufmann über die iranische Menschenrechtsanwältin und Frauenrechtlerin Nasrin Sotoudeh, Veranstaltung des Human Rights Film Festivals Berlin, s.o.
Online, 7.12.2020 Publikumsdiskussion mit Podiumsdiskussion, „Menschenrechte im Iran und die Situation von Anwält*innen“, und Dokumentarfilm NASRIN, Veranstaltung im Zusammenhang mit der Kampagne für RAin Nasrin Sotoudeh, s.o.
Online, 8.12.2020 Argumentieren gegen Antifeminismus, Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung
Online, 8.12.2020 Stark und fit durch die Corona-Zeit, Veranstaltung des Bundesverbandes der Frau in Business und Management e.V.
Online, 10.12.2020

Internationaler Tag der Menschen-rechte

 Refugee women in Greece: Where do we go from here? Veranstaltung von DAV, Oxfam Deutschland und der Open Society Foundations Berlin, Gespräch mit ihren Partnern von NGOs in Griechenland über die Rechte von geflüchteten Frauen und Mädchen vor dem Hintergrund der neu entstandenen Dringlichkeit aufgrund von COVID19 und der Brände in den Lagern. In dem Gespräch werden sowohl internationale als auch nationale Schutzlücken für geflüchtete Frauen und Mädchen in Griechenland analysiert und begutachtet werden. 16:00 – 17:30 Uhr: https://osf.to/live
Online , 11.12.2020 Virtuelle Weinprobe, Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Anwältinnen, s.o., ACHTUNG: Anmeldeschluss am 4.12.2020, mail an

info@schneiders-moritz.de, Stichwort DAV-Anwältinnen

Leider mussten die Treffen wegen der Pandemie abgesagt werden. Bis Mai 2021 wird es voraussichtlich keine weiteren Termine geben. Wir hoffen, dass es im Sommer 2021 wieder so sein wird, dass wir uns unbesorgt treffen können! Falls Regionaltreffen in digitaler Form geplant sind, werden wir Sie hier darüber informieren.

Schon seit vielen Jahren nutzt der DAV soziale Medien, um für die Anwaltschaft relevante Informationen und Nachrichten zu verbreiten: Aktuelle Forderungen, Statements und Stellungnahmen des Verbands erhalten Sie auf Twitter. Unser Facebook-Kanal bietet Fachartikel und News, aber auch humoristisches zum Anwaltsberuf. Zudem ist der Deutsche Anwaltverein auch auf den großen Business-Netzwerken Xing und LinkedIn vertreten. Sie sind herzlich eingeladen, uns zu folgen, zu kommentieren, zu „liken“ und Inhalte zu teilen. Wir freuen uns auf den regen Austausch mit Ihnen.